Trotzköpfe

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Die Finanzkommission des Kantons Bern zeigt sich nach der Abstimmungsniederlage “Für eine gerechte Strassenverkehrssteuer im Kanton Bern” vom 13. Februar 2011 als schlechte Verliererin. So liess die Kommission verlauten, dass sie dem Grossen Rat den Kredit für die “Optimierung der Ortsdurchfahrt Bützberg” zur Ablehnung empfehle, aus “Spargründen”. Noch am 13. Januar 2011 lautete die regierungsrätliche Empfehlung genau umgekehrt.

Ortsdurchfahrt ja, aber ohne Schikanen

Im Juli 2006 wehrte ich mich im Mitwirkungsverfahren gegen das Vorhaben der Gemeinde Thunstetten, die Ortsdurchfahrt Bützberg mit Verkehrsschikanen zu bereichern. Der Gemeinderat rechtfertigte damals das Vorhaben als „verkehrstechnische“ Massnahme, wollte die Fahrbahn verengen und links und rechts der Strasse Bäume pflanzen.

Insofern kann ich der Finanzkommission zum Entscheid , den Kredit von CHF 3.5 Mio. für die Ortsdurchfahrt Bützberg dem Grossen Rat zur Ablehnung zu empfehlen, nur gratulieren. Aber nicht zur Erklärung, die Ablehnung geschehe aus “Spargründen”. Bis anhin kassiert der Kanton Bern jährlich CHF 330 Mio. an Strassensteuern, aber nur etwas über CHF 100 Mio. werden für den Strassenbau und Strassenunterhalt verwendet. CHF 200 Mio. fliessen jährlich in die allgemeine Kantonkasse.

Den Mitgliedern des Grossen Rates empfehle ich, in der Märzsession einer abgespeckten Ortsdurchfahrt Bützberg zuzustimmen, einer Ortsdurchfahrt ohne Verkehrsschikanen! Auf den Luxuskreisel Schlossstrasse/Zürichstrasse ist ebenfalls zu verzichten. Statt dessen muss eine Lösung mit Ampeln und Induktionsschleifen in Betracht gezogen werden.

Folge Willi Frommenwiler:
Als engagierter Politiker und Schweizer Bürger nehme ich Stellung zu Themen wie Gemeindepolitik, Politfilz, Sicherheit, Alltag im Oberaargau u.v.m. Präsident auto-partei.ch Kt. Bern, Mitglied Komitee Pro-Automobil.
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